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Konferenz zur Evaluierung der Aktivitäten von Eurojust am 1. Dezember 2020

Im Rahmen der Auftaktsitzung, die als Videokonferenz abgehalten wurde, stand eine Aussprache mit dem Eurojust-Präsidenten Ladislav Hamran zu den aktuellen Aktivitäten der Agentur, eine Diskussion zur Zusammenarbeit von Eurojust mit der Europäischen Staatsanwaltschaft sowie die Beratung der Zusammenarbeit von Eurojust mit Drittstaaten, insbesondere dem Vereinigten Königreich, im Mittelpunkt.

Eurojust ist die Agentur der Europäischen Union für justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen. Sie dient als Unterstützungs- und Koordinierungsplattform bei Ermittlungen der mitgliedstaatlichen Gerichts- und Strafverfolgungsbehörden zu grenzüberschreitender Kriminalität wie dem organisierten Verbrechen, Terrorismus oder Cyberstraftaten.

Die neue Eurojust-Verordnung [Verordnung (EU) 2018/1727], die seit 12. Dezember 2019 Anwendung findet, sieht vor, dass das Europäische Parlament und die nationalen Parlamente einmal jährlich zur Evaluierung der Tätigkeiten von Eurojust-Verordnung zusammenkommen. Diese erste Sitzung zur gemeinsamen Bewertung wurde vom Europäischen Parlament in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Bundestag und dem Bundesrat, als Vertreter der Ratspräsidentschaft, in der Form eines interparlamentarischen Treffens organisiert.

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